Die Seilbahn auf dem Kinderspielplatz

Die Lärmbeeintrachtigungen, die durch die Nutzung der Seilbahn auf einem benachbarten Kinderspielplatz entstehen, muss ein Nachbar dulden. Diese Privilegierung des Kinderspielplatzlärms erfasst auch die von den Spielgeräten herrührenden Geräusche.

So das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall Klage, die sich gegen die Nutzung einer Seilbahn auf einem Kinderspielplatz in der Gemeinde Tawern richtete. Die Klägerin ist Nachbarin eines unterhalb ihres Hausgrundstücks angelegten Kinderspielplatzes. Darauf befindet sich auch eine Seilbahn, die in einer Entfernung von ca. 10 m zu dem Balkon der von der Klägerin bewohnten Wohnung errichtet wurde. Die Klägerin hält die mit der Benutzung dieser Seilbahn verbundenen Geräusche für unzumutbar und verlangt deren Beseitigung. Das Verwaltungsgericht Trier hat die Klage abgewiesen, woraufhin die Klägerin Berufung eingelegt hat.

Nach Auffassung des Oberverwealtungsgerichts Rheinland-Pfalz stelle die Nutzung der Seilbahn auf dem benachbarten Kinderspielplatz für die Klägerin keine schädliche Umwelteinwirkung dar, weil sie nach § 22 Abs. 1a BImSchG zur Duldung der hierdurch entstehenden Lärmbeeinträchtigungen verpflichtet sei. Nach dieser Vorschrift sind Geräuscheinwirkungen, die u.a ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK