Überlassung von Operationsräumen

von WP/StB Ludger Holland und StB Stefan Kurth Konstellationen Operativ tätige Ärzte führen ihre Operationen häufig nicht in der eigenen Praxis durch, sondern nutzen Operationszentren (OPZ), die neben der eigentlichen Vermietung der Operationssäle auch weitere Ressourcen, wie z.B. Anästhesiearbeitsplätze, Aufwachraumplätze sowie Gerätschaften und Instrumentarium zur Verfügung stellen. Ein solches OPZ kann einerseits durch eine Berufsausübungsgemeinschaft als Gemeinschaftspraxis bspw. von Anästhesisten in einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) oder einer anderen Rechtsform betrieben werden. Andererseits überlassen auch Krankenhäuser OPZs, um ihre Auslastung zu optimieren oder die Kooperation mit Ärzten in der ambulanten Versorgung zu fördern. Eher selten erfolgt der Betrieb eines solchen Zentrums durch einen einzelnen Arzt. Umsatzsteuerliche Problematik Bei der Vereinbarung eines Nutzungsentgelts für die OPZ-Überlassung muss umsatzsteuerlich geprüft werden, welche Leistungskomponenten vorliegen und ob diese ggf. unterschiedlich zu beurteilen sind. Folgende Kategorien kommen in Betracht: a) umsatzsteuerfreie (längerfristige) Vermietung des Operationssaales b) umsatzsteuerpflichtige Überlassung der Gerätschaften bzw. Inventar c) umsatzsteuerpflichtige Erbringung zusätzlicher Dienstleistungen (Personalgestellung, Verwaltungsarbeiten etc.) Zunächst ist im Einzelfall zu prüfen, ob es sich bei der OP-Überlassung um eine einheitliche Leistung handelt mit der Folge, dass umsatzsteuerlich lediglich eine der o.g. Kategorien vorliegt. Eine einheitliche Leistung kann auch dann noch vorliegen, wenn Leistungen anderer Kategorien zwar vorliegen, aber der Hauptleistung klar untergeordnet sind. Beispiel: Ein OPZ vermietet Ärzten einzelne OPs längerfristig an bestimmten Tagen im Monat ...Zum vollständigen Artikel

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