Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg: Anspruch auf Gehaltsanpassung bei entsprechender Klausel im Arbeitsvertrag

Es kommt nicht selten vor, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einem Arbeitsvertrag die Möglichkeit offen halten wollen, das vereinbarte Gehalt in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen. Da man aber gerade nicht von vornherein weiß, ob tatsächlich die Voraussetzungen für eine Anpassung gegeben sein werden und wie hoch diese dann ausfallen soll, werden hier oft zu unpräzise Formulierungen verwendet.

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Urteil vom 23.03.2012, Az.: 6 Sa 40/12) hatte dazu den Fall eines Chefarztes zu entscheiden. In dessen Arbeitsvertrag hieß es an der einschlägigen Stelle, die Vergütung sei „regelmäßig nach Ablauf von drei Jahren zu überprüfen und ggf. zu erhöhen. Bei der Überprüfung hat die Einkommenssituation der Ärzte im Klinikum besonderes Gewicht, die nach Maßgabe der tariflichen Regelung vergütet werden ...

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