The road to hell XXXVIII: Das Ding ist der Burner, Baby! / Wenn aus der 980.000 EUR-Abmahnung erst die 10.000 EUR-Verfügung und dann die Nullnummer wird

“Rooobert, die haben uns 970.000 Euro weggebrannt”? So muss sich ein Abmahner gefühlt haben, der von der Pfälzer Gerichtsbarkeit eine Diätkur wie Altkanzler Kohl verordnet bekam. Gegner des im Folgenden beschriebenen Abmahnduos (von denen zugegebenermaßen keiner Robert hieß) waren ausnahmsweise mal nicht wir selbst, sondern der smarte Kollege Jan Gerth (”aus der lippischen Provinz”), der sich für den Abgemahnten auf eine unterhaltsame Reise an das Landgericht Frankenthal begab. Es ist jenes Gericht, das immer wieder mal für interessante Entscheidungen (wie schon diese hier) sorgt. In der folgenden Posse bewies die Kammer ihren Realitätssinn:

Das schicksalhafte Verfahren nimmt im vorliegenden Fall seinen Lauf, als ein Spezialist der urheberrechtlichen Abmahnungen aus den Fluten steigt und dem Inhaber einer Website ein gesalzenes Menü wegen angeblichen Textklaus auf den Tisch zaubert: Er richtet an (1.) eine Abmahnung wegen Textklaus von 196 Produktbeschreibungen (Streitwert je geklautem Text: 5.000 EUR = insgesamt 980.000 EUR), serviert dem unfreiwilligen Gast hiernach (2.) eine in unseren Augen doch schon sehr kross gebackene Schadensersatzforderung in Höhe von 10.000 EUR und kredenzt zum Ganzen (3.) eine - der Oenologe würde sagen: “adstringierende” - Rechtsanwaltsgebührennote von 6.764,00 EUR (ohne die in diesem Fall an sich gebotene Märchensteuer) ...

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