Stimmt´s ?

Amtlicher Leitsatz: a) Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. b) Bei schutzfähigen Titeln für Teile einer Zeitung oder Zeitschrift kommt es für die Frage der Verwechslungsgefahr maßgeblich auch auf Form und Inhalt der medialen Einbettung der angegriffenen Bezeichnung an, wobei unter anderem die typische Art der Präsentation der Beiträge (z.B. nur Text oder auch Bilder) erheblich ist.

Bundesgerichtshof Urteil vom 22.03.2012 Az.: I ZR 102/10

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 22. März 2012 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. ... und die Richter Prof. Dr. ..., Dr. ..., Dr. ... und Dr. ... für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 3. Zivilsenat, vom 12. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Klägerin gibt die Wochenzeitung �DIE ZEIT� heraus. Darin erscheint seit vielen Jahren unter der Kolumnenbezeichnung �Stimmt�s?� wöchentlich ein jeweils mit einer wechselnden inhaltsbezogenen Überschrift versehener Artikel, in dem Fragen der Leser beantwortet werden, die sich auf Rätsel des Alltags, schwer zu verifizierendes Allgemeinwissen, wissenschaftliche Phänomene, Mythen und andere populärwissenschaftliche Fragen beziehen. Beispielhaft wird nachfolgend der Beitrag aus der Ausgabe vom 9. August 2007 wiedergegeben: Der Beitrag war dort auf Seite 30 unten links wie folgt platziert: Die in der Kolumne �Stimmt�s?� erschienenen Beiträge werden jedenfalls seit Oktober 2001 auch im Internetauftritt der �ZEIT� unter der Internetadresse www.zeit.de veröffentlicht. Die Beklagte betreibt das Internetportal �web.de� ...

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