Frag den Lawbster (1) – Das Impressum

Dies ist der erste Teil der Q&A-Runde “Frag den Lawbster“. Nach dem Teaser-Beitrag war ich dann noch über die Resonanz überrascht. Es kamen sowohl sehr spezifische Fragen als auch allgemeine und vermeintlich einfache Fragen. Gerade für die letzere Kategorie soll diese Reihe gedacht sein. Umfangreichere und erst recht individuelle Sachverhalte sind dafür eher ungeeignet und sollten im Rahmen eines individuellen Mandats bearbeitet werden.

Heute geht es um das Impressum. Eigentlich ein alter Hut, aber es gibt immer wieder Unklarheiten, was diesen Bereich betrifft. Hier nun die ersten fünf Fragen die zu diesem Thema aufgelaufen sind:

Braucht ein privates Blog ein Impressum?

Privat ist eine Website nur, wenn sie nicht auf das Generieren von Einnahmen gerichtet ist. Bereits Werbeanzeigen können dazu führen, dass eine Website nicht mehr als “privat” einzustufen ist und damit ein Impressum Pflicht wird.

Bei Blogs kommt hinzu, dass es sich hier nach § 55 Abs. 2 RStV oft um “journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote” handeln kann. Hier reichen bereits periodisch erscheinende Inhalte, um für einen Blog eine Impressumspflicht zu begründen. Auf das Generieren von Einnahmen kommt es dabei nicht an. Die Antwort lautet daher: ja.

Kann ich meinen Künstlernamen im Impressum angeben?

Theoretisch ja. Aber die wenigsten werden davon Gebrauch machen können. Die Angabe eines Künstlernamens wirkt für viele Seitenbetreiber attraktiv, da so ein Stück Anonymität gewahrt werden kann. Gerade mit dieser Absicht kommt man aber nicht weiter. Die Impressumspflicht in § 5 TMG verlangt, dass Personen “den Namen und die Anschrift, unter der [die Person] niedergelassen ist” angeben ...

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