BGH: Erinnerungslücken bei Zeugen begründen den Verdacht der Themenvermeidung

Beruft sich ein Zeuge auf Erinnerungslücken, muss das Landgericht erforschen, ob der Zeuge Fragen bezüglich dieses Themas gezielt vermeiden möchte

Der Angeklagte wurde vom Landgericht Hagen wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Widerstandsunfähigen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Nach Überzeugung des Landgerichts habe der Angeklagte mit der Lebensgefährtin seines Bruders in ihrem Bett eine DVD geschaut. Als die junge Frau einschlief, vermutlich auch aufgrund einer überdosierten Einnahme von Antidepressiva, soll der Angeklagte sie entkleidet und mit ihr den Geschlechtsverkehr vollzogen haben. Als die Frau aufwachte, ließ er sofort von ihr ab. Die Frau vertraute sich ihrem Lebensgefährten erst an, als sie erfahren hatte, dass sie schwanger sei.

Dagegen wehrte sich die Strafverteidigung mit der Revision. Der Angeklagte behauptet, dass der Geschlechtsverkehr einvernehmlich geschah. So hätte es auch zuvor schon sexuellen Kontakt zwischen der Frau und dem Angeklagten gegeben. Die Zeugin wollte sich daran nicht mehr erinnern können. Ein Gutachten bestätigt insgesamt die Glaubwürdigkeit der Zeugin. Trotzdem sieht der Bundesgerichtshof (BGH) hier eine besondere Nachforschungspflicht des Gerichts:

“Macht ein Zeuge in Bezug auf ein wenig vergessensanfälliges Erleben eine unter normalen Bedingungen nicht erklärbare Erinnerungslücke geltend, besteht Grund zu der Annahme, dass er dieses Thema meiden will und sein Aussageverhalten auch im Übrigen einer entsprechenden Steuerung unterliegt.”

Daher hätte das Landgericht näher erforschen müssen, ob die Zeugin die Fragen bezüglich eines früheren sexuellen Kontakts meiden wollte. Ebenfalls kritisiert der BGH die Erwägungen, mit denen das Landgericht ein Falschaussagemotiv ausgeschlossen hat ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK