BGH annuliert freisprechendes Urteil im Apotheker-Fall

Im zugrundeliegenden Fall ging es um einen Angeklagten, der zunächst vom Landgericht München vom Vorwurf freigesprochen wurde, er würde Fertigarzneimittel in Verkehr bringen, ohne die entsprechende Zulassung vorher einzuholen. Weiterhin wurde ihm vorgeworfen, dass er verschreibungspflichtige Arzneimittel ohne erforderliche Verschreibung unerlaubt abgab und Betrug begangen habe. Auch von diesen Vorwürfen wurde er freigesprochen.

Angeklagter spart Kosten durch nicht zugelassenes Medikament

Im konkreten Fall veranlasste der Angeklagte, dass zwischen 2006 und 2007 Zytostatika-Lösungen auf Grundlage des Fertigarzneimittels Gemzar angefertigt wurden. Dies geschah in der Apotheke, die von ihm geleitet wurde. Der Angeklagte bezog anstatt des Medikaments, das in Deutschland zugelassen war, vielfach ein stoffgleiches, welches allerdings lediglich in wenigen anderen Ländern der Welt zugelassen ist. Dieses in Deutschland nicht erlaubte “Ersatzmedikament” gab es zu einem günstigeren Preis, weshalb der Angeklagte insgesamt über 58.500 Euro sparte. Als er abrechnete, legte der Angeklagte nicht offen, dass das eingekaufte Medikament nicht zugelassen war, sondern rechnete nach Listenpreis ab. Dies wurde von den Patienten nicht erkannt, auch bei der Prüfung durch die Krankenkasse wurde dies nicht beanstandet ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK