Urheberrechtsstreit vor dem LG Frankenthal (Pfalz)

Einen schönen Fall von angeblicher Urheberrechtsverletzung durfte ich an einem Dienstag im September vor der mir bis dahin unbekannten Urheberrechtskammer des Landgericht Frankenthal (Pfalz) verhandeln. Abgemahnt hatte ein Wettbewerber meinen Mandanten wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Textklau bei nicht weniger als 196 Produktbeschreibungen mit einem vom Gegner angenommenen Streitwert in Höhe von 980.000,00 €. Beide Unternehmen handeln mit den Schweizer Markenprodukten, welche sich wohl in jeder Jungenhosentasche, und auch bei Mädels, befinden. Der abmahnende Kollege forderte neben der Unterlassung auch Schadensersatz in Höhe von 10.000,00 € für seinen Mandanten und die Rechtsanwaltsgebühr aus dem Gegenstandswert 980.000,00 €, somit schlappe 16.764,00 € insgesamt. Angeblich, und auch an Eides Statt versichert wurde die Urheberschaft an 196 Texten. Der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung enthielt dann nur noch einen vorläufigen Streitwert in Höhe von 196.000,00 €. Das LG Frankenthal (Pfalz) hatte die einstweilige Verfügung im April erlassen. Leider, wie sich jetzt herausstellt, zum Streitwert von 10.000,00 €. Der Antragsteller hatte einen Anlagenordner mit den 196 Texten aus seinem Shop und den Texten aus dem Shop meines Mandanten beigefügt. Der Vortrag, dass die Texte meines Mandanten direkt vom Server des Herstellers kommen und täglich aktualisiert werden, führte nur zu den typischen Drohungen wie etwa der Androhung von strafrechtlichen Maßnahmen ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK