Scinet = Serial Communications Interface und Internet

Eigener Leitsatz: Die Bezeichnung "Scinet" dient als Name von verschiedenen wissenschaftlichen Datenbanken, wobei der Begriff in diesem Zusammenhang die Abkürzung für �science net� oder inhaltsgleich �scientific network� darstellt. Die Bezeichnung kann auch als Zusammensetzung aus der Abkürzung �sci� für �serial communications interface� und dem englischen Begriff �net� für �Internet� vom Fachpublikum als beschreibenden Sachhinweis auf ein über serielle Schnittstellen verbundenes Computernetzwerk, über das Daten ausgetauscht werden könnten, verstanden werden. Der Bezeichnung fehlt es daher an der für eine Markenanmeldung erforderlichen Unterscheidungskraft.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 26.09.2012 Az.: 29 W (pat) 510/11

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 040 338.1 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 26. September 2012 durch die Vorsitzende Richterin ..., die Richterin ... und die Richterin am Landgericht ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Das Wortzeichen Scinet ist am 7. Juli 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: Klasse 35: Werbung, Werbung durch Werbeschriften, Werbung im Internet für Dritte, Planung von Werbemaßnahmen, Online-Werbung in einem Computernetzwerk, Schreibdienste, Büroarbeiten, Sekretariatsdienstleistungen, Werbung im Internet für Dritte, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Klasse 39: Kurierdienste; Klasse 42: Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten, Dienstleistungen eines Grafikdesigners. Mit Beschluss vom 10. Februar 2011 hat die Markenstelle für Klasse 35 die Anmeldung teilweise, nämlich mit Ausnahme der Klasse 39, Kurierdienste, wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines bestehenden Freihaltebedürfnisses zurückgewiesen ...Zum vollständigen Artikel


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