OLG Bremen: "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage" bei Online-Shops wettbewerbswidrig - Gefahr für Amazon- und eBay-Händler

31.10.12

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Nach Ansicht des OLG Bremen (Urt. v. 05.10.2012 - Az.: 2 U 49/12) ist die Liefergabe "Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage" bei Online-Shops wettbewerbswidrig.

Der Beklagte vertrieb über Amazon online Waren und gab als Lieferfrist an:

"Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage"

Dies stuften die Richter als wettbewerbswidrig ein, da die Klausel zu unbestimmt sei.

Den Richter geht es dabei um die Angabe "Voraussichtliche Versanddauer". Damit behalte sich der Verkäufer im Zweifel eine nicht näher bestimmte Frist zur Leistungserbringung vor. Dadurch würden die Rechte des Käufers bei Überschreiten der Lieferfrist untergraben.

Ausdrücklich erläutern die Robenträger, dass die Angabe "Lieferfrist ca. 3 Tage" hingegen nicht zu beanstanden sei ...

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