Neue EU-Länder holen laut EuRH bei Schlachthofhygiene auf

Laut Bericht der Prüfer des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) holen die neuen EU-Mitgliedstaaten ihren Rückstand bei der Schlachthofhygiene auf.

Mitgliedstaaten, die der EU seit 2004 beigetreten sind, mussten dafür sorgen, dass ihre Schlachthöfe die Hygienevorschriften der EU einhielten.

Da diese Vorschriften im Allgemeinen strengere Anforderungen enthielten als die jeweiligen nationalen Vorschriften, wurden EU-Mittel bereitgestellt, um Schlachthöfe bei der Einhaltung der Hygienevorschriften und der damit verbundenen Modernisierung zu unterstützen.

Die EU stellte hierzu im Rahmen des sog. Sapard-Programms rund 117 Millionen Euro für 241 Schlachthöfe bereit.

Bei der Prüfung des EuRH wurde untersucht, wie diese und andere Mittel eingesetzt wurden und ob angemessene Systeme zur Umsetzung der Hygienevorschriften vorhanden waren. Die Prüfung umfasste Besuche in Schlachthöfen in der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen, Rumänien und Slowenien, die EU-Fördermittel erhalten hatten.

Als wichtigste Ergebnis der Prüfung teilte der EuRH mit, die zur Überwachung der Einhaltung der Hygienevorschriften eingerichteten Systeme der Kommission und der zuständigen Behörden in den betreffenden Mitgliedstaaten seien insgesamt angemessen gewesen.

Allerdings wurden bei der Prüfung einige Mängel bei der Umsetzung dieser Systeme festgestellt.

Diese betrafen sowohl den Bereich der Überwachung der Lebensmittelunternehmer als auch den der Umsetzung der Hygienevorschriften. Sie zeigten laut EuRH, dass auf allen Ebenen mehr Strenge bei der Durchführung erforderlich ist, um Risiken zu mindern.

Der Bericht enthält allgemeine Empfehlungen zur Verbesserung der Durchführung an Ort und Stelle sowie Empfehlungen zu Orientierungshilfen und Schulungsmaßnahmen.Hinweise für die Herausgeber ...

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