Die Europäische Kommission und ihr Traum vom sicheren Atomstrom

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Die Europäische Kommission sieht nach wie vor auch für Atomstrom eine Zukunft. Das ist spätestens seit der im Dezember letzten Jahres veröffentlichten „Roadmap 2050“ kein Geheimnis mehr. Darin wird – je nach Szenario – teils ein Anteil von 18 Prozent Atomstrom an der gesamten Stromversorgung in 2050 angenommen, was verglichen mit den heutigen 14 Prozent sogar einen Anstieg bedeuten würde. Auch weist die Kommission immer wieder darauf hin, dass dieser Anteil je nachdem, wie sich die Mitgliedsstaaten selbst entscheiden, sogar höher sein könnte.

Nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima hat sich Europa auf die Fahne geschrieben, die 134 Reaktoren in Europa sicher zu machen. Die sogenannten „Stresstests“, die zunächst von den Mitgliedsstaaten selbst durchzuführen waren, wurden dabei begleitet durch Bewertungen auf Europäischer Ebene. Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen werden gerade innerhalb der Kommission verarbeitet. Mit einer Mitteilung, gefolgt von Gesetzesvorschlägen, ist in Kürze zu rechnen.

Allerdings sind die Atomkraftwerke Europas bei weitem nicht so sicher, wie man es gerne glauben machen würde. Und daran kann die EU-Kommission nichts ändern, wie der jüngste schwere Zwischenfall in Belgien zeigt, wo der Reaktor 3 des AKW Doel bei Antwerpen stillgelegt wurde, nachdem man Risse festgestellt hatte. “Es ist die Aufgabe der nationalen Behörden und nicht unsere, zu handeln, eine Anlage zu schließen oder die Technik zu verbessern.”, so damals eine Sprecherin der Kommission. Und in der Tat, die Sicherheit der AKWs ist allein Sache der Mitgliedsstaaten: Im Rahmen des EURATOM-Vertrages legen die Mitgliedsstaaten selbst die geeigneten Rechts- und Verwaltungsnormen fest – unter Beachtung der im Vertrag vorgegebenen Ziele und Grundnormen ...

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