Das “Highlight der Woche”

Das Zitat “Highlight der Woche” stammt von einem Richter am Amtsgericht Tiergarten bei dem ich vor geraumer Zeit in einem Bußgeldverfahren verhandelte. Gegenstand des Verfahrens: mein Mandant soll auf der Schöneberger Str. in einem Tempo 30 Bereich mit 56 km/h gefahren sein. Ein Polizeibeamter hatte die Messung mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät RIEGL FG-21 P vorgenommen. Nachfolgend kam ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von 100,- € und drei Punkten für das VZR in Flensburg.

Auf meinen Einspruch hin kam es dann zur Hauptverhandlung. Bevor ich weiter erzähle, zum besseren Verständnis folgendes: Bei dem Messgerät RIEGL FG-21 P müssen vor der Inbetriebnahme eine Reihe von Tests durchgeführt werden. Das Gerät führt einen Selbsttest und einen Displaytest durch, die beobachtet werden müssen, der Messbeamte muss dann noch zusätzlich einen Test der Visiereinrichtung und einen Nulltest machen (mehr zu diesen Tests hier).

Der Messbeamte wurde im Hauptverhandlungstermin als Zeuge gehört und gefragt, wie er denn üblicherweise mit dem Gerät arbeitet. Von den vier Tests konnte er mit einiger Mühe drei benennen (allerdings nicht alle mit richtigem Namen und in richtiger Reihenfolge), auf Nachfrage dann auch den vierten. Es bestätigte sich dann aber, was ich auch schon im Messprotokoll in der Akte gesehen hatte: die beiden Messbeamten hatten die Verkehrsdichte nicht notiert. Dies ist aber für die Überprüfung der Messung und Verwertung im Gerichtsverfahren zwingend erforderlich. Auch war zweifelhaft, ob der Nulltest innerhalb der richtigen Parameter durchgeführt worden war.

Mit dem Richter verständigte ich mich dann sehr schnell auf eine Reduzierung des Bußgeldes von 100,- € auf 35,- €. [Dieser Verständigung liegt folgendes zugrunde: die Messung mit dem RIEGL FG-21 P erfolgte hier im Nahbereich - in 95 m Entfernung ...

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