Butter ist Butter muss Butter sein – auch wenn sie streichfähig sein will

Ein Milcherzeugnis, das nicht als Butter eingestuft werden kann, darf nicht unter der Bezeichnung „pomazánkové máslo“ (streichfähige Butter) vermarktet werden. Dies hat der EuGH vor wenigen Tagen entschieden.

Die Tschechische Republik hat gegen ihre unionsrechtlichen Verpflichtungen verstoßen, weil sie die Vermarktung des betreffenden Erzeugnisses unter dieser Bezeichnung zugelassen hat.

Nach der Verordnung über die einheitliche GMO [Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 299, S. 1) ] dürfen nur Erzeugnisse mit einem Milchfettgehalt von mindestens 80 % und weniger als 90 %, einem Höchstgehalt an Wasser von 16 % sowie einem Höchstgehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von 2 % unter der Bezeichnung „Butter“ vermarktet werden.

Diese Regel gilt jedoch nicht für Erzeugnisse, deren genaue Beschaffenheit sich aus ihrer traditionellen Verwendung ergibt, und/oder wenn die Bezeichnung eindeutig zur Beschreibung einer charakteristischen Eigenschaft des Erzeugnisses verwandt wird.

Die Erzeugnisse, denen diese Ausnahmeregelung zugute kommt, werden in einer von der Kommission erstellten Liste aufgeführt.

Pomazánkové máslo ist ein butterähnliches Erzeugnis, das als Brotaufstrich, aber auch als Bestandteil bei der Herstellung anderer Lebensmittel verwendet wird. Dieses Erzeugnis, das einen Fettgehalt von mindestens 31 % (Massenanteil), einen Trockenmassegehalt von mindestens 42 % und einen Wassergehalt von bis zu 58 % aufweist, erfüllt nicht die in der Verordnung aufgestellten Anforderungen für eine Vermarktung unter der Verkehrsbezeichnung „Butter“.

Trotzdem erlaubt die tschechische Regelung die Vermarktung dieses Erzeugnisses unter der Bezeichnung „pomazánkové máslo“ ...

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