BGH: Auch nach der Scheidung Ererbtes Vermögen kann für den Unterhalt haften.

Die Ehe wurde 1996 geschieden. 1998 erbte der unterhaltspflichtige Ehemann DM 72.000,00. Er legte das Geld zinsgünstig an. Die unterhaltsberechtigte Ehefrau verlangte, dass die Zinseinnahmen bei der Berechnung des Unterhalts mit berücksichtigt werden. Der BGH (XII ZR72/10 = Forum Familienrecht 2012, 399) stellte fest, dass solche Zinseinkünfte grundsätzlich mit berücksichtigt werden können und zwar auch dann, wenn der Erbfall erst nach der Scheidung eintritt. Allerdings muss dann schon zu Ehezeiten festgestanden haben, dass der ererbte Betrag sicher in das Vermögen des Unterhaltspflichtigen übergehe ...Zum vollständigen Artikel


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