Anmeldung von “@” als Marke – Es geht um die Wurst

Das “@” wurde nur für bestimmte Waren (u.a. Fleischwaren) als Marke eingetragen. Nur in diesen Bereich besteht Anlass sich darüber Gedanken zu machen. Mein Fleischverkäufer schien sich trotzdem nicht um die Problematik zu kümmern. Er wollte eher wissen, wieso jemand unbedingt eine biegsame Wurst braucht.

Ende letzter Woche hat die Anmeldung der Marke “@” für etwas Aufregung gesorgt. Immerhin ist es ein Zeichen, das wir täglich nutzen und aus der modernen Welt nicht mehr wegzudenken ist. Es kamen sogar Fragen auf, ob damit E-Mailadressen nicht “verboten” werden.

Um es kurz zu machen, keine Sorge, die Befürchtungen sind unberechtigt. Ich halte es für durchaus zulässig ein “@” als Marke anzumelden. Doch die Schutzwirkung dieser Marke wird sehr gering sein. Es sei denn Sie haben vor, Würste im @-Format herzustellen. Warum, können Sie in diesem Beitrag nachlesen.

Beschränkung der Marke

Bevor eine Marke angemeldet wird, muss sie viele Voraussetzungen erfüllen. Zu den wichtigsten gehören die “Unterscheidungskraft” und das “Freihaltebedürfnis”. Zusammenfassend gesagt bedeuten sie, dass eine Marke nicht zum typischen Sprachgebrauch einer Branche gehören darf.

So wurde die Anmeldung der Marke “T” für Telekommunikationsdienstleistungen abgewiesen, da “T” eine typische Branchenabkürzung für diese Leistungen ist. Dafür wurde die Marke “Z” für Rauchwaren zugelassen, weil es keine typische Abkürzung in dem Bereich ist. Schon deswegen wäre es nicht möglich das “@”-Zeichen als Marke für Leistungen im IT & Online-Bereich anzumelden.

Stattdessen wurde die Marke nur für “Bekleidungsstücke, bestimmte Nahrungsmittel, Getränke und Rauchwaren” angemeldet. Das heißt, die Markenanmeldung betrifft nur diese Artikel. So kann sich ein Marketingunternehmen z.B. weiterhin “M@rketing Guru” o.ä. nennen ...

Zum vollständigen Artikel

@ als Wortmarke eingetragen

In diesem Video nur der Hinweis auf die Eintragung des @-Zeichens als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt. http://www.youtube.com/watch?v=qcIc6YWL730 https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120383386/DE



Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK