Amerikas unerwiderte Liebe zum deutschen Grundgesetz

Manchmal, wenn die schlechte Laune überhand nimmt und man wieder mal nichts als Fehler und Unzulänglichkeiten entdecken kann am eigenen konstitutionellen System, gibt es nichts Wohltuenderes, als sich mit ein paar klugen Amerikanern zu unterhalten.

Gelegenheit dazu gab es an diesem Wochenende beim Wissenschaftskolleg, das anlässlich des 80. Geburtstags von Donald Kommers, dem Pionier des amerikanischen Interesses für bundesdeutsches Verfassungsrecht, zu einer Tagung unter dem Titel “The Curious Life of the Grundgesetz in America” eingeladen hatte.

Romantische Liebe

Kim Lane Scheppele begann ihre Präsentation mit einem Bekenntnis zu dem “spirit of romanticism”, das ihr Verhältnis und das vieler ihrer Kollegen in den USA zum deutschen Verfassungsrecht kennzeichne: Das Grundgesetz löse in vielerlei Hinsicht die Ideale ein, die man gemeinhin mit der amerikanischen Verfassung verbinde. Die Verfassung als oberste Normen der gesamten Rechtsordnung, gerichtlich umfassend einklag- und durchsetzbar, bewacht und weiterentwickelt durch ein starkes Gericht, dessen individuelle Mitglieder mit ihren speziellen politischen Vorlieben hinter der Institution weitgehend verschwinden – all das finde man in den USA mitnichten.

Die US-Verfassung sei trotz ihrer Überhöhung im patriotischen Diskurs viel weniger wichtig für das Recht als das Grundgesetz: Sie ist nur in einschlägig, wo tatsächlich staatliche Handlungen individuelle Bürger in ihren Rechten beschränken. Dazu komme, dass man keineswegs gegen jede Gemeinheit, die der Staat einem zufügt, vor Gericht ziehen kann. Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz sei nur in relativen wenigen Fällen zu bekommen ...

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