Wann darf ein Unterhaltsvergleich abgeändert werden? - Die Vereinbarung darüber ist lt.BGH ein weiterer Weg aus der Präklusionsfalle!

Die Parteien hatten "unter Aufrechterhaltung der beiderseitigen Rechtsstandpunkte" vergleichsweise Zahlung von Unterhalt bis Februar 2007 vereinbart. Danach sollte "jede der Parteien Abänderung beantragen" können. Im anschließenden Abänderungsverfahren stritten sie darum, ob die gesetzlichen Voraussetzung einer Abänderung (Störung der Geschäftsgrundlage, wesentliche Änderung der Verhältnisse) gegeben seien. Der BGH (XII ZR 72/10 vom 11.07.2012, Rz. 17 ff. = FF 2012, 399/401 f.) war der Meinung, dass die Parteien eines Rechtsstreit die Abänderung eines Vergleichs durch Vereinbarung erleichtern oder erschweren können ...Zum vollständigen Artikel


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