Stimmt’s?: BGH bejaht Titelschutz an Kolumnenbezeichnung der ZEIT

Das Markengesetz schützt nicht nur klassische Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen wie das unternehmenskennzeichen und sogenannte Werktitel. Nach § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) sind Werktitel die "Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken“. Daher können auch die Namen von Zeitungen, Zeitschriften, Filmen und Theaterstücken etc. geschützt sein. Dieser Schutz kann mitunter ein sehr scharfes Schwert im Wettbewerb sein, da er dem Inhaber eines solchen Werktitels ein absolutes Recht verleiht und dieser die unberechtigte Verwendung der geschützten Bezeichnung untersagen kann (siehe § 15 MarkenG).Voraussetzung für den Unterlassungsanspruch ist allerdings, dass die Benutzung der Bezeichnung geeignet ist, Verwechslungen mit der geschützten Bezeichnung hervorzurufen. Im vorliegenden Fall hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass auch der Kolumnentitel einer Zeitung oder Zeitschrift geschützter Werktitel sein kann, es jedoch unter Umständen an der erforderlichen Verwechslungsgefahr fehlt.

Hintergrund: Die Klägerin gibt die Wochenzeitung „DIE ZEIT“ heraus. Darin erscheint seit vielen Jahren wöchentlich unter der Kolumnenbezeichnung „Stimmt’s?“ ein Artikel, in dem Fragen der Leser beantwortet werden. Die Beiträge werden auch im Internetauftritt der „ZEIT“ veröffentlicht. Die Beklagte betreibt das Internetportal „web.de“. Sie veröffentlichte dort unter der Bezeichnung „Stimmt’s?“ ebenfalls Beiträge, in denen Fragen der Nutzer beantwortet werden. Die Klägerin sah darin eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte und verlangte von der Beklagten unter anderem die Unterlassung der Nutzung des Titels „Stimmt’s?“ im Internet. Das Landgericht Hamburg hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt. Die Berufung vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG Hamburg) blieb ohne Erfolg ...

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