Ausgleich für erlittene Unannehmlichkeiten bei Flugverspätungen

Rechtsanwältin Anke Ortmann

Man hat es den gängigen Medien entnehmen können: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilte diese Woche erneut zur Verspätung von Flügen und den daraus erwachsenden Entschädigungsansprüchen der Passagiere und stärkte damit die Rechte von Flugpassagieren.

Zu dem Fall: Die Familie Nelson hatte einen Flug von Frankfurt am Main nach Lagos (Nigeria) und den entsprechenden Rückflug gebucht. Der damals gebuchte Rückflug fand so aber nicht statt, sondern erst mit über einem Tag Verspätung. Die Familie erhob wegen der Verspätung Klage gegen die Luftfahrtgesellschaft und begehrte die Zahlung von € 600,00 an jedes betroffene Familienmitglied und berief sich auf Art. 5 Abs. 1 c und Art. 7 der Verordnung Nr. 261/2004, der „Luftverkehr-Verordnung (EG)“ des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 (AB1. L 46, S. 1). Die Fluggesellschaft war der Ansicht, der begehrte Ausgleichsanspruch bestehe nach keiner geltenden Verordnung.

Zur Entscheidung des EuGH: Im Urteil des EuGH (Große Kammer) vom 23. Oktober 2012 in den verbundenen Rechtssachen C-581/10 und C-629/10 stellte dieser fest, dass die sogenannte Luftverkehr-Verordnung ausdrücklich einen Ausgleichanspruch für Fluggäste verspäteter Flüge nicht vorsehe. Es sei aber davon auszugehen, „dass sich die Fluggäste verspäteter Flüge und die Fluggäste annullierter Flüge im Hinblick auf die Ausgleichsleistung nach der Verordnung Nr ...

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