OLG Hamm: Bezeichnung „Energy&Vodka“ für alkoholisches Getränk mit Verbraucherschutz vereinbar?

Was war passiert? Ein Verein zur Einhaltung lebensmittelrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen im Bereich der Spirituosen-Industrie mahnte einen Getränkehersteller ab, weil dieser ein alkoholhaltiges Mischgetränk mit 10% Vol. Alkohol unter der Bezeichnung “Energy und Vodka” vertreibt. Das Mischgetränk besteht zu ungefähr einem Viertel aus Vodka und im Übrigen aus einem koffeinhaltigen Getränk.

Der Hersteller verweigerte die Abgabe einer Unterlassungserklärung, da mit der von diesem gewählten Bezeichnung dem Verkehr nicht suggeriert oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht werde, dass das Produkt besondere positive Nährwerteigenschaften besitze.

Wie entschied das OLG Hamm? Mit Urteil vom 10.07.2012 – Az ...

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