Amazon: Marken- und kennzeichenrechtliche Fallstricke

Das System Amazon ist an sich eine gute Sache. Die zentrale Datenhaltung durch Vereinheitlichung der Produktbeschreibungen sorgt für eine maximale Vergleichbarkeit der Angebote, erleichtert den Marketplace-Händlern die Arbeit und Amazon die Administration. Dieses System hat jedoch seine Tücken, wenn man seine eigenen Waren unbedacht unter einer bereits vorhandenen Produktbeschreibung verkauft, die ein anderer Anbieter angelegt hat. Dies ist nämlich nur bei absoluter Waren- und Kennzeichenidentität möglich.

Die bei Amazon für alle Verkäufer verfügbaren Produktbeschreibungen stammen von einem von ihnen, nämlich dem ersten, der ein bestimmtes Produkt angelegt hat. Von diesem lässt sich Amazon die Rechte an Bildern und Texten einräumen, um die Produktbeschreibung auch anderen Verkäufern zur Verfügung zu stellen, die dasselbe Produkt verkaufen. Identifiziert wird ein Produkt zumeist über die EAN (European Article Number) bzw. die GTIN (Global Trade Item Number), die die EAN seit 2009 sukzessive abgelöst hat. Diese Nummern sind als maschinenlesbarer Code auf nahezu jedem Produkt aufgedruckt, das innerhalb der Europäischen Union in den Verkehr gelangt. Dahinter verbirgt sich eine eindeutige Identifikationsmöglichkeit bzgl. Produkt und Hersteller bzw. Importeur. Diese EAN/GTIN wird von Amazon in das hauseigene ASIN-Format überführt, ohne dass sich an der Funktion der Nummer etwas ändert.

Gleich sind zwei Produkt im rechtlichen Sinne nur dann, wenn nicht nur die Ware selbst absolut identisch ist, sondern auch das produktverantwortliche Unternehmen. Importieren also zwei Unternehmen dieselbe namenlose Ware aus China, um diese mit Ihrer GTIN zu versehen und auf den deutschen Markt zu bringen, sind diese Produkte nicht gleich und können bei Amazon in der Regel auch nicht unter derselben Produktbeschreibung angeboten werden ...

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