Reha am Toten Meer

Ein Anspruch auf Erstattung der Kosten einer stationären Leistung zur medizinischen Rehabilitation am Toten Meer besteht für einen Psoriasis-Patienten nach Ansicht des Landessozialgerichts Baden-Württemberg jedenfalls dann nicht, wenn keine stationäre Rehabilitationsmaßnahme durchgeführt wurde.

Nach § 9 SGB VI erbringt die Rentenversicherung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, um

den Auswirkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie möglichst dauerhaft in das Erwerbsleben wiedereinzugliedern.

Voraussetzung ist die Erfüllung der persönlichen und der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach §§ 10, 11 SGB VI. Diese sind zwischen den Beteiligten nicht streitig, die Beklagte hat sie in den angegriffenen Bescheiden, mit denen sie eine Maßnahme zur stationären Rehabilitation in B. S. bewilligt hat, zu Recht bejaht. Die Klägerin hat in den letzten zwei Jahren vor Antragstellung sechs Kalendermonate mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit. Bei der Klägerin ist nach den vorliegenden Befundunterlagen die Erwerbsfähigkeit erheblich gefährdet; die erhebliche Gefährdung kann durch Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation abgewendet werden.

Im vorliegenden Fall verneinte das Landessozialgericht Baden-Württemberg gleichwohl einen Anspruch auf Bewilligung der Leistung im Deutschen Medizinischen Zentrums Ein Bokek (DMZ) am Toten Meer aus § 15 Abs. 2 SGB VI, da nämlich dort keine stationäre Rehabilitationsmaßnahme durchgeführt wurde. Gemäß § 15 Abs ...

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