Persönlichkeitsverletzung via Handelsregister

Aktiengesellschaften (AG) in der Schweiz, bei denen sich die Zusammensetzung des Verwaltungsrates (VR) ändert, müssen unter anderem das entsprechende VR-Protokoll beim Handelsregister (HR) einreichen. Für eine AG, die einen neuen VR-Vizepräsidenten gewählt hatte, reichte ein Anwaltskollegen Ende Dezember 2010 ein Protokoll ein, das unter anderem folgenden Absatz enthielt:

Gemäss diesem Absatz wurde ein namentlich genannter Arbeitnehmer aufgrund sexueller Belästigung fristlos entlassen – so jedenfalls die Darstellung der Arbeitgeberin. Da das HR einschliesslich Belege öffentlich ist (Art. 10 HRegV), wird über das HR nun der Vorwurf der sexuellen Belästigung öffentlich verbreitet – auch via Internet ...

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