Muss Rechtsbehelfserklärung Hinweis auf möglichen Einspruch per E-Mail enthalten?

Es ging bei diesem Sachverhalt um die Rechtsbehelfsbelehrung. Ist diese unrichtig, wenn kein Hinweis auf die Möglichkeit der Einspruchseinlegung per E-Mail vorliegt? Das Finanzgericht Münster urteilte.

Ein-Monats- und Ein-Jahres-Frist

Der konkrete Fall bezieht sich auf eine Finanzverwaltung, die eine Rechtsbehelfserklärung verwendet, die standardisiert ist. Steuerpflichtige werden darauf hingewiesen, schriftlich Einspruch beim Finanzamt erheben zu können. „Die Frage der (Un-)Richtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung ist entscheidend dafür, ob der Einspruch eines Steuerpflichtigen innerhalb eines Monats oder aber eines Jahres eingelegt werden muss.“ Ist die Rechtsbehelfsbelehrung richtig, muss innerhalb eines Monats Einspruch eingelegt werden, bei Unrichtigkeit verbleibt für den Einspruch ein Jahr lang Zeit (§ 356 Abs. 2 AO). Im konkreten Fall war ein Monat bereits um ...

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