Kein Freibrief für Arbeitnehmer

Das ArbG Duisburg hat mit jetzt bekannt gegebenen Urteil vom 26.9.2012 die Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, welcher beleidigende Äußerungen bei Facebook eingestellt hatte, nur aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls für unwirksam erachtet. Die Entscheidung als Freibrief für Arbeitnehmer zu deuten, sich bei Facebook oder auch anderen Social Communities beleidigend oder abfällig über Arbeitgeber (oder auch Kollegen) ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen äussern zu können, wäre daher ein Fehler. Denn auch das Arbeitsgericht Duisburg lässt keine Zweifel daran, dass eine grobe Beleidigung bei “facebook” die fristlose Kündigung rechtfertigen kann. Und ob andere Arbeitsgerichte den Fall ggf. auch anders werten würden, steht zudem auch auf einem anderen Blatt.

Der Kläger, der seit 2008 bei der Beklagten beschäftigt ist, hatte auf seiner Facebookseite Arbeitskollegen u. a. als „Speckrollen“ und „Klugscheißer“ bezeichnet.

Das Arbeitsgericht hat darauf verwiesen, dass grobe Beleidigungen des Arbeitgebers oder von Kollegen eine Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. Dies gilt auch für Einträge in sozialen Netzwerken wie „facebook“ ...

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