Internet-Domain „kredito.de“ verletzt Rechte an der Marke „Creditolo“

Das Oberlandesgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage auseinanderzusetzen gehabt, ob durch die Verwendung eines bestimmten Zeichens als Second-Level-Domain eine Markenrechtsverletzung verursacht werden kann. Konkret ging es dabei im zu entscheidenden Fall um die Frage, ob durch die Domain www.kredito.de die Rechte der Inhaberin der Marke �Creditolo� verletzt werden. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat sich dabei eingehend mit der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen beiden Zeichen auseinandergesetzt.

Was ist passiert?

Die beiden Parteien im vorliegenden Rechtsstreit waren im Bereich der Kreditwirtschaft tätig. Der Inhaber der deutschen Wortmarke �Creditolo� sah sich durch die Nutzung des Zeichens �kredito� im Rahmen der Domain �kredito.de� in den Rechten an seiner Wortmarke verletzt. Über diese Domain bot die spätere Antragsgegnerin ihre Dienstleistungen an. Der Markeninhaber beschritt den Rechtsweg, um der Domaininhaberin die weitere Nutzung der Domain zu untersagen und beantragte den Erlass einer einstweiligen Verfügung, welche jedoch vom Landgericht Hamburg zurückgewiesen wurde (Beschluss vom 23.05.2012 � Az.: 406 HKO 68/12). Hiergegen wandte sich der Markeninhaber nun mit der Beschwerde vor das Hanseatische Oberlandesgericht.

Was wurde entschieden?

Das Hanseatische Oberlandesgericht entschied mit Beschluss von Mitte August (Beschluss vom 15.08.2012 � Az.: 3 W 53/12), dass zwischen der Domain kredito.de und der eingetragenen Marke �Creditolo� Verwechslungsgefahr besteht. Im Ergebnis gab das Gericht damit der Marke den Vorrang gegenüber der Domain und erließ die begehrte einstweilige Verfügung gegen die Domaininhaberin. Der Antragsgegnerin ist es damit untersagt, das Zeichen �kredito�, insbesondere im Rahmen der Domain kredito.de und somit im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Begründet wurde der Beschluss der Hamburger Richter damit, dass die Benutzung der Domain www.kredito ...Zum vollständigen Artikel

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