Und dann war da noch eine Klage beim VG Karlsruhe von Frau Koch-Mehrin…

Ja, es gibt ein paar offene Verfahren. Und ein paar erledigte.

Die Sie noch und aktuell interessieren könnten.

Bei manchen Gerichten.

Um BGH-Richter. Und um Vergleichsberechnungen bei stationären Aufenthalten in Privatkliniken im Beihilferecht. Um Katzen. Und Kastration. Und um Ziegen. Die das VG Karlsruhe beschäftigen.

Wir kommen gleich darauf zurück.

Gerade hatte ich dieser Tage in der presse- und auch sonst öffentlichen Diskussion um die Vorwürfe gegen Bildungsministerin Schavan überlegt: Da war doch noch was offen bei Frau Koch-Mehrin? Und: Was wurde eigentlich aus ihr?

Also, nicht aus Frau Koch-Mehrin.

Um deren Aktivitäten und insbesondere im Oktober 2011 thematisierten Anwesenheiten oder Abwesenheiten und deren update hatte sich bereits das Fernsehen vor einiger Zeit noch einmal gekümmert. Ob sie denn jetzt mal öfter da anwesend und anzutreffen sein, wo sie eigentlich tätig sein sollte. Nach Wählerstimmen und Wählerauftrag. Im Europaparlament.

Nein, nicht diese Frage ging mir durch den Sinn, sondern diejenige, was aus jener Klage wurde, die sie – wie hier berichtet – beim VG Karlsruhe eingereicht hatte. In der Jahrespressekonferenz des VG Karlsruhe vom 19.4.2012 hatte man in “V.Ziff. 10 Ausblick auf anhängige Verfahren, die voraussichtlich im Jahr 2012 entschieden werden” avisiert, eine Terminierung sei für Ende des Jahres 2012 vorgesehen.

Nun, Ende Oktober, steht dieser Termin wohl in absehbarer Zeit an. Ob terminiert oder nicht, ob absehbar nach dem vor Termin sicher gewechselten Schriftverkehr des Klageverfahrens, wohin das Verfahren gehen könne – wird man noch erfahren.

Eine Rücknahme der Klage wird bei Person, Öffentlichkeitswirkung und bisherigen Statements eher nicht zu erwarten sein. Stattdessen nun ein Quasi-Rücktritt an anderer Stelle. Rückzug aus der politischen Tätigkeit im Europaparlament, keine neue Kandidatur für dieses 2014 ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK