Der Treppenlift und die Mindestbreite einer Treppe

Die Mindestbreite von einem Meter bei einer Treppe in einem Mehrfamilienhaus darf auch nach dem Einbau eines Treppenlifts nicht unterschritten werden.

So das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in dem hier vorliegenden Fall einer Klage gegen die angeordnete Beseitigung eines Treppenlifts. Der 88-jährige Kläger bewohnt gemeinsam mit seiner 80-jährigen Ehefrau eine Wohnung im 2. Obergeschoss eines in Essen gelegenen Mehrfamilienhauses. Um die Wohnung im Alter weiter nutzen zu können, ließ der Kläger – zwar mit Zustimmung der Hausverwaltung, aber ohne vorherige Absprache mit dem Bauamt – im Treppenhaus für rund 7.500,- € einen Sitztreppenlift einbauen. Das Bauamt der Stadt Essen stellte fest, dass durch den Einbau des Treppenliftes auch in der „Parkposition“ des Liftes die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbreite der Treppe von 1 m bereits durch die Schienenkonstruktion um mehrere Zentimeter unterschritten wurde. Dem Kläger wurde deshalb durch Ordnungsverfügung aufgegeben, den Lift wieder abzubauen. Hiergegen wendet sich der Kläger mit seiner Klage.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen sei zwar vor allem der Wunsch des Klägers, auch im Alter in der gewohnten Umgebung zu verbleiben, menschlich verständlich ...

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