Ackerland für die Ortsumgehung

Eine erforderliche Ausgleichsmaßnahme, durch die hochwertiges Ackerland in Anspruch genommen wird, ist notwendig und rechtens, wenn die für die Schaffung von neuem Retentionsraum vorgeschlagenen Alternativflächen ungeeignet sind.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße die Klage eines Landwirts aus Heßheim gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Ortsumgehung Heßheim abgewiesen. Nach der Planung soll in Heßheim an der Landesstraße L 453 aus Richtung Frankenthal von Osten kommend eine nördlich die Ortslage umführende Ortsumgehungsstraße zur L 520 nach Gerolsheim im Westen der Ortslage hergestellt werden. Das Vorhaben befindet sich im Nahbereich des Autobahnkreuzes Frankenthal. Ziel der Planung ist die Ortsdurchfahrt Heßheim vom hohen Verkehrsaufkommen zwischen Frankenthal und Grünstadt zu entlasten und so die innerörtliche Verkehrssituation zu verbessern. Der Kläger, dessen Einwendungen von der Landwirtschaftskammer unterstützt worden sind, machte gegen das Planvorhaben geltend, dass für eine wegen der Ortsumgehung erforderlich gewordene wasserwirtschaftliche und naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahme sein hochwertiges Ackerland unnötig in Anspruch genommen werde. So stünde eine geeignete Alternativfläche für die Schaffung eines Ausgleichs für den durch den Straßenbau verdrängten Hochwasserrückhalteraum im Überschwemmungsgebiet des Schrakelbachs nördlich seiner Ackerflächen auf weniger hochwertigem Land zur Verfügung ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK