Schein-Selbständigkeit

Schein-Selbständigkeit

"Sind Sie selbständig oder unselbständig", pflegte Robert Lemke seine Gäste bei dem Ratequiz "Was bin ich ?" zu fragen. Diese Sendung gibt es schon seit Jahren nicht mehr, die Frage nach dem Status der "Selbständigkeit" ist jedoch in der betrieblichen Wirklichkeit nach wie vor brennend aktuell.

Nicht jeder, der sich als "Selbständiger" bezeichnet und der als solcher nach außen auftritt, ist auch "Selbständiger". Entscheidend für die rechtliche Bewertung ist das, was tatsächlich ist, nicht die Bezeichnung. Die Folgen in arbeitsrechtlicher, sozialrechtlicher und steuerrechtlicher Hinsicht sind äußerst tiefgreifend. Wenn jemand als "Selbständiger" beschäftigt und bezahlt wird und es stellt sich - womöglich Jahre später - heraus, dass tatsächlich die ganze Zeit ein Arbeitsverhältnis vorgelegen hat, muss mit Forderungen in beträchtlicher Höhe gerechnet werden. Insbesondere etwaige Nachforderungen der Rentenversicherung und Krankenversicherung können ein Unternehmen in erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten - bis hin zur Insolvenz - bringen. Der Arbeitgeber trägt letztendlich das Risiko, er muss im Zweifel die Sozialversicherungsbeiträge zuzüglich Säumniskosten zahlen (§ 28 e SGB IV) und hat nur eingeschränkte Möglichkeiten, den Arbeitnehmer hieran zu beteiligen. § 28 g SGB IV erlaubt nur den Abzug vom Arbeitsentgelt. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses scheidet deshalb regelmäßig eine Mithaftung bzw. Inanspruchnahme des Arbeitnehmers aus.

Die Abgrenzung ist oft schwierig, die Grenzen sind fließend und die Kriterien für die rechtliche Bewertung sowie den Nachweis der tatsächlichen Tätigkeit sind nicht immer einheitlich und allgemeingültig zu bestimmen. Für dieses Problem hat sich der Begriff "Scheinselbständigkeit" etabliert, wobei der Begriff insoweit irreführend ist, dass es sich hierbei gerade nicht um "Selbständige" handelt, sondern um abhängig Beschäftigte bzw. Arbeitnehmer ...

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