Gewerkschaften dürfen sich im Einzelfall zugespitzt gegenüber ihrem Arbeitgeber äußern

Sind zugespitzte Äußerungen im Rahmen eines Arbeitskampfes zulässig? Diese Frage stellte sich vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf. Als gegnerische Parteien standen sich ein Unternehmen der Ernährungsindustrie und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) gegenüber. Es fand ein Arbeitskampf statt, weswegen sich Letztere zugespitzt äußerte und kundtat, sich von der Arbeitgeberin „betrogen“ zu fühlen. Diese „bescheiße“. Auch Sprechchöre solcher Art wurden gesungen beziehungsweise teilweise durch ein Megafon gesprochen. Die Arbeitgeberin verlangte von der NGG aber, das zu unterlassen – was sie nicht tat, weshalb die Angelegenheit vor Gericht entschieden werden musste ...

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