Dialysezentren und Konkurrenten-Gefechte beim Bundessozialgericht

Eine ärztliche Berufsausübungsgemeinschaft, die ein Dialysezentrum betreibt, und der Berufungsausschuss Saarland beschäftigen den heutigen Terminkalender des Bundessozialgerichts. Am dort heute zu verhandelnden Revisionsverfahren auch beteiligt sind 10 Beigeladene.

Es ist nicht das einzige Verfahren. Und nicht das einzige, das heute dort zu diesem Thema ver- und behandelt werden muss und wird. Wie heftig das Feld um die Zulassungen als Dialysezentren verteidigt wird, zeigt sich nicht nur an der Häufigkeit, mit der sie bis zum Bundessozialgericht gelangen, sondern auch darin, dass auch keine Scheu vor dem Vorwurf von Amtshaftungsansprüchen dabei besteht bzw. solche zu prüfen als veranlasst gesehen werden.

Um zu verstehen, warum hier ein scheinbar grösseres Problem zu liegen scheint, muss man einen Blick darauf werfen, wie dieser Bereich der Medizin sich strukturiert. In der Vergangenheit entstand, sich entwickelte und ……….sich entwickeln wird. Zum Beispiel dann, wenn und je nachdem, ob mehr Patienten bei mehr Organspenden von hirntoten oder lebenden Spendern transplantiert werden. Anstatt weiter als Dialysepatient behandelt zu werden. Wer verliert, wer gewinnt mit jeder erfolgreichen Transplantation? Das ist abhängig davon, ob Sie das medizinisch betrachten. Als Patient. Als Lebendspender. Als anderer Angehöriger. Als Krankenkasse, die Kosten für Dialyse und ihrer Neben- und Langzeitfolgen und deren Behandlung tragen muss. Oder stattdessen Kosten der Transplantation und Nachsorge und Immunsuppressiva. Und bei einem Langzeitvergleich der Kosten beider Optionen deutlich unterschiedlich hohe Bilanzposten errechnen wird. Das interessiert nicht allein die Krankenkasse, sondern über den Betrag, den jeder Krankenversicherte in das Solidarsystem der GKV jeden Monat einzahlt, jeden. Je höher die Kosten der Versorgung aller Patienten im GKV-Pool sind, umso höher die Beiträge. Lässt sich leicht so begründen ...

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