Abwerbung und Umleitung von Kunden unter Ausnutzung von Betriebsgeheimnissen

Betreiberin eines Schönheitsinstituts nimmt ihre ehemalige freie Mitarbeiterin (Ärztin) erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch

In einem von RA Daniel für die Antragstellerin vor dem Landgericht Berlin geführten einstweiligen Verfügungsverfahren (Az.: LG Berlin 101 O 105/12) wurde der ehemaligen freien Mitarbeiterin (Antragsgegnerin) untersagt, Kunden der Antragstellerin unter Ausnutzung der Kenntnis vereinbarter Behandlungstermine abzuwerben und/oder aus Anlass des Wechsels der Antragsgegnerin zu einem Konkurrenzunternehmen Kunden der Antragstellerin aktiv anzurufen bzw. anrufen zu lassen, um diese zur neuen Wirkungsstätte der Antragsgegnerin (für einen künftigen Behandlungstermin) umzuleiten.

Sachverhalt

Die Antragstellerin betreibt ein in Berlin an mehreren Standorten ansässiges Schönheitsinstitut. Die Antragsgegnerin war dort als freiberufliche Ärztin tätig.

Kurzfristig kündigte die Antragstellerin die weitere Mitarbeit und übernahm, wie sich sodann herausstellte, eine leitende Position in einem unmittelbaren Konkurrenzunternehmen. Im Zusammenhang mit dem Wechsel der Wirkungsstätte bestellte die Antragstellerin selbst und durch eine weitere Mitarbeiterin, die der Antragstellerin ebenfalls „aus dem Blauen heraus“ kündigte und in der Folge – wie sich dann zeigte – auch eine herausgehobene Stellung in dem konkurrierenden Schönheitsinstitut erhielt, Kunden der Antragstellerin um.

Hierbei bediente sich die Antragsgegnerin der TERMINSDATENBANK der Antragstellerin. Denn die Antragsgegnerin telefonierte selbst und/oder über die weitere Mitarbeiterin, Kunden, die bereits einen Behandlungstermin vereinbart hatten mit dem Ziel ab, diese zur neuen Wirkungsstätte umzuleiten.

Ferner bediente sich die Antragsgegnerin der KUNDENDATENBANK der Antragsgegnerin, denn sie setzte sich auch mit Kunden in Verbindung, bei denen in (naher) Zukunft mit einem weiteren Behandlungstermin zu rechnen war ...

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