Verstoß gegen Unterlassungserklärung: Abgemahntes Bild darf nicht mehr auffindbar sein

Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen unberechtigter Nutzung eines Fotos auf einer Internetplattform abgibt, muss dafür Sorge tragen, dass dieses im Netz nicht mehr abrufbar ist. Die Entfernung des Links zu dem Bild alleine reicht hierzu nicht aus. Dies gilt nach Ansicht des Oberlandesgerichts Karlsruhe selbst dann, wenn der Abgemahnte dazu dreißig Server überprüfen muss.

Der Unterzeichner einer Unterlassungserklärung sei verpflichtet, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass das betreffende Foto nicht mehr über seine Webseite oder die von ihm verwendete URL öffentlich zugänglich gemacht werde, so die Karlsruher Richter. Ein Zugänglichmachen in diesem Sinn werde nicht dadurch objektiv ausgeschlossen, dass eine URL so aufwendig ausgestaltet sei, dass sie als Sicherheitscode kaum überwunden werden könne.

Vielmehr sei bereits die abstrakte Möglichkeit der Erreichbarkeit des Fotos durch Eingabe der entsprechenden URL ausreichend ...

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