TÜV-Plakette ist tabu

Das Oberlandesgericht Celle (OLG) hat mit Beschluss vom 25.07.2011 (Az.: 31 Ss 30/11) in einem Fall entschieden, bei dem ein Kfz-Lenker die TÜV-Plakette seines Kraftfahrzeugs gefälscht hat. Das Amtsgericht Stadthagen hat ihn deswegen wegen Urkundenfälschung zu einer Geldstrafe von 35 Tagessätzen á 30 € verurteilt. Es wurde festgestellt, dass der Angeklagte die bei seinem Lkw bereits im Oktober 2009 nach der StVZO vorgeschriebene Hauptuntersuchung nicht vorgenommen hat. Um im Straßenverkehr nicht aufzufallen, brachte er am hinteren Kennzeichen eine HU-Plakette an, die eine Gültigkeitsdauer bis Oktober 1993 aufwies und denselben Farbton hatte, wie die HU-Plaketten, deren Gültigkeit erst 2011 ablief. Um den Anschein zu erwecken, dass die nächste Hauptuntersuchung erst im Oktober 2011 erforderlich sein würde, überzeichnete er die Zahl „93“ mit der Ziffer „11“ ...

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