Abmahnung von Henry Januszewski über Rechtsanwalt Hülsebusch

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Herrn Januszewski

Ein Mandant hat sich an uns gewendet, da er eine Abmahnung von Herrn Henry Januszewski erhalten hat, die von Rechtsanwalt Hülsebusch verfasst worden ist.

Gegenstand der Abmahnung war die angeblich fehlende Umsetzung der sog. “Button-Lösung“.

Hiernach muss einem Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr im Rahmen einer Bestellsituation klar und deutlich mitgeteilt werden, dass er einen kostenpflichtigen Vertrag abschließt.

Erfolgt dies über einen Button, so muss dieser gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern “zahlungspflichtig bestellen” oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet sein. Die gesetzlichen Vorgaben sind in § 312 g Abs. 3 BGB zu finden. Alternativ kann die Aufschrift des Buttons etwa auch “Kaufen” oder “kostenpflichtig bestellen” lauten.

Richtig ist aber, dass eine fehlende oder falsche Umsetzung der “Button-Lösung” zugleich auch einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt.

Genaue Prüfung erforderlich

Wenn Sie ebenfalls Post von diesem Abmahner erhalten haben, ist stets im Einzelfall zu prüfen, ob die geltend gemachten Ansprüche bestehen. Eine Abmahnung kann aus zahlreichen Gründen unberechtigt sein.

Vorsicht bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung

Insbesondere sollten Sie nicht vorschnell eine Unterlassungserklärung abgeben ...

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