OLG Hamburg: Zum urheberrechtlichen Schutz einer einzigen Zeile eines Liedes

OLG Hamburg, Beschluss vom 26.04.2010, Az. 5 U 160/08 § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG

Das OLG Hamburg hat in diesem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass der Refrain eines Liedes, der aus wenigen Worten oder einem Satz besteht, nicht isoliert als Sprachwerk dem Urheberrechtsschutz unterfällt, auch wenn er über einen gewissen Grad an Originalität verfügt. Der vom Kläger erdachten Textzeile „alles ist gut so lange du wild bist” fehle es an der erforderlichen Schöpfungshöhe. Auch dass es sich bei der Zeile um den oft wiederholten Refrain eines Liedes handele, besage nichts zur erforderlichen Schöpfungshöhe, insbesondere, weil häufig gerade derartige Textzeilen trotz ihrer überragenden Bekanntheit banale sprachliche Aussagen enthielten. Zum Volltext der Entscheidung:

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

Beschluss

Der Senat beabsichtigt nach Beratung, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 31.07.2008 gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen, da sie keine Aussicht auf Erfolg hat.

Gründe

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Auf die knappe, im Ergebnis aber zutreffende Begründung kann der Senat Bezug nehmen. Die Ausführungen in der Berufungsschrift rechtfertigen keine abweichende Beurteilung. Sie geben dem Senat Anlass zu folgenden ergänzenden Ausführungen:

1. Streitgegenstand des vorliegenden Rechtsstreits ist die Schutzfähigkeit einer einzelnen Textzeile ( „alles ist gut so lange du wild bist”), die Bestandteil eines Gesamtwerks aus Text und Musik („Sei wild”) ist (Anlage K 1). Bei dieser Zeile handelt es sich letztlich um den Refrain eines gesungenen Liedes. Vor diesem Hintergrund liegt schon im Ausgangspunkt eine andere Situation vor als bei der überwiegenden Zahl der Gerichtsentscheidungen, die insbesondere der Kläger für seine Rechtsauffassung zitiert hat ...

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