Markenanmeldung web.Analysis

Eigener Leitsatz: Grundsätzlich muss eine Marke hinreichende Unterscheidungskraft aufweisen und so auf eine betriebliche Herkunft hinweisen. Ist dies nicht der Fall, insbesondere weil die Marke für die angemeldeten Waren- und Dienstleistungen beschreibend ist, kann die Marke nicht angemeldet werden. In diesem Sinne ist die Marke "web.Analysis" nicht eintragungsfähig, da diese darauf schließen lässt, dass es sich bei ihr um Dienstleistungen für oder durch eine Webanalyse handelt und somit ein beschreibender Begriffsinhalt im Vordergrund steht. Es fehlt damit an einer hinreichenden Unterscheidungskraft.

Bundespatentgericht Beschluss vom 28.08.2012 Az.: 24 W (pat) 541/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 052 619.2 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28. August 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin ... sowie der Richterin Dr. ... und des Richters am Oberlandesgericht ... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Mit Beschluss vom 7 ...Zum vollständigen Artikel


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