Wohnungsmodernisierung und der allgemein übliche Zustand

Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, auf welcher Grundlage zu beurteilen ist, ob eine vom Vermieter geplante Modernisierungsmaßnahme die Mietwohnung in einen allgemein üblichen Zustand versetzt.

In dem entschiedenen Rechtsstreit mietete die Beklagte im Jahr 1989 vom Rechtsvorgänger des Klägers eine Wohnung in Berlin Mitte an, die mit einem Einzelofen und einem Gamat-Heizgerät ausgestattet war. Im Jahr 1991 baute sie im Einverständnis mit dem damaligen Vermieter auf eigene Kosten eine Gasetagenheizung ein. Mit Schreiben vom 17. November 2009 erbat der Kläger von der Beklagten vergeblich die Duldung des Anschlusses der Wohnung an die im Gebäude inzwischen vorhandene Zentralheizung.

Das erstinstanzlich hiermit befasste Amtsgericht Mitte hat die Duldungsklage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Landgericht Berlin das erstinstanzliche Urteil abgeändert und der Klage stattgegeben ...

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