Komische Beschilderung? Vielleicht kann man vom FV absehen...

Das OLG Bamberg hatte gerade einen Fall zu entscheiden, in dem der Tatrichter in seinem Urteil ein bisschen Durcheinander angerichtet hatte, so dass nicht ganz klar war, was für ein Geschwindigkeitsverstoß eigentlich begangen waorden war. Interessant ist die Entscheidung aber m.E. viel eher wegen einer Andeutung zum Fahrverbot - ein Irrtum über die (wirksame aber wohl nicht hinreichend klare) Beschilderung kann zum Absehen vom Fahrverbot führen:

Für die neue Entscheidung des Amtsgerichts weist der Senat hinsichtlich der Darstellung der Beschilderung auf folgendes hin:

Zum einen erscheinen Ausführungen zur vollständigen Beschilderungssituation vor der Verkehrskontrollstelle bei Prüfung der Möglichkeit des Absehens von der Verhängung eines Fahrverbots wegen Augenblicksversagens oder auch bei Prüfung, ob trotz einer Existenzgefährdung das Gewicht des Verkehrsverstoßes die Verhängung eines Fahrverbots zur Einwirkung auf den Betroffenen zwingend erforderlich macht, zumindest sinnvoll ...

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