"GeoTHERM" nicht mit "GEO" zu verwechseln

Eigener Leitsatz: Die eingetragene Wort-/Bildmarke "GeoTherm" hält den erforderlichen Abstand für Waren und Dienstleistungen gegenüber der Widerspruchsmarke "GEO" ein. Die beiden Marken sind nicht zu verwechseln. Sie werden weder klanglich, noch schriftlich oder begrifflich ähnlich wahrgenommen. Es besteht zudem keine mittelbare Verwechslungsgefahr.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 07.09.2012

Az.: 29 W (pat) 198/10

In der Beschwerdesache

...

betreffend die Marke 306 04 132.4

hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22. Mai 2012 unter Mitwirkung der ...

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe I.

Die Wort-/Bildmarke 306 04 132.4

der Beschwerdegegnerin ist am 24. Januar 2006 angemeldet und am 21. November 2006 in das Markenregister für die Dienstleistungen

Klasse 35:

Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Vermietung von Werbeflächen;

Klasse 41:

Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Organisation und Veranstaltung von Symposien;

eingetragen worden. Die Veröffentlichung der Eintragung erfolgte am 22. Dezember 2006.

Hiergegen hat die Beschwerdeführerin am 22 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK