Zum Urheberrechtsschutz für Webseiten

Eigener Leitsatz: Für einen Gebrauchszweck erstellte Webseiten können allenfalls als Werk im Bereich der angewandten Kunst dem Urheberrechtschutz unterliegen, nicht aber dem der "reinen" Kunst. Die erforderliche Schutzuntergrenze liegt bei ersterem höher, so dass insbesondere Webseiten, die ihrer Gestaltung nach lediglich dem durchschnittlichen handwerklichen Können eines Webseitengestalters entsprechen, nicht schutzfähig sind.

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

Urteil vom 29.02.2012

Az.: 5 U 10/10

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.12.2009, Az. 308 O 232/09, wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann eine Vollstreckung des Beklagten wegen der Kosten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung wegen der Kosten aus dem angefochtenen Urteil durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte Sicherheit in Höhe des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Die Revision wird nicht zugelassen. II. Und beschließt: Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf � 25.000,00 festgesetzt. Gründe I. Die Klägerin macht auf Urheberrecht gestützte Ansprüche auf Unterlassen und Schadensersatz geltend. Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das gewerblich Internetpräsenzen für Firmen und Privatpersonen erstellt. Im Jahr 2006 erstellte die Klägerin einen solchen Webseitenauftritt (vgl. Anl. K 1) für die B., der unter der Domain www.h[...].de aufgerufen werden konnte. Die B. war Betreiberin eines Gastronomiebetriebes namens �H.� ...

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