Weiteres Amtsgericht verwirft ESO-3.0-Messung

Jahrelang winkten Gerichte Geschwindigkeitsmessungen mit der Lichtschranke ESO 3.0 durch und verurteilten tausende Betroffene teilweise zu empfindlichen Geldbußen Fahrverboten. Dabei war und ist unklar, wie das Gerät genau funktioniert. Der Hersteller hält die Details der Messwertbildung als Betriebsgeheimnis unter Verschluss. Jetzt erkennen immer mehr Richter, dass Messungen eines solchen Geräts in einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht als Beweis verwertet werden dürfen.

Neben den Amtsgerichten Kaiserslautern und Karlsruhe hat auch das Amtsgericht Groß-Gerau mit Urteil vom 05.03.2012 – 30 OWi-1439 Js 51481/10 – eine ESO-Messung verworfen:

“Im konkreten Einzelfall ist nach Abschluss des schriftlichen Sachverständigengutachtens festzustellen, dass zwar das theoretische Grundprinzip der Geschwindigkeitsmessung bekannt ist, jedoch eine Feststellung und Überprüfung einer Geschwindigkeitsmessung im Einzelfalle nicht möglich ist. Die konkrete Überprüfung im Einzelfall ist nach Angaben des Sachverständigen lediglich anhand von äußere Merkmalen möglich die keinerlei Bezug zur konkreten Ermittlung der Geschwindigkeit haben, wie die Einhaltung der Fotolinie. Wie die einzelnen Triggersignale, d. h ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK