Kein Schutz für „Trend Factory“

Eigener Leitsatz:

Aufgrund fehlender Unterscheidungskraft kann die Kollektivmarke "Trend Factory" für Möbel, Spiegel, Bilderrahmen sowie Textilwaren nicht angemeldet werden. Wörter wie "Trend", "Factory" oder "Fabrik" sind zur Bezeichnung einer Angebots- und Verkaufsstätte üblich und werden vom Verbraucher nicht als Hinweis auf einen bestimmten Anbieter wahrgenommen. Auch in Kombination beider Wörter steht ein beschreibender Charakter im Vordergrund, der darauf hinweist, dass die Waren einem sich am modischen Zeitgeschmack orientierenden Herstellungsbetrieb entstammen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom15.08.2012

Az.: 26 W (pat) 520/12

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2011 058 741.8

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. April 2012 unter Mitwirkung der ...

beschlossen:

Die Beschwerde und der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr werden zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe:

I

Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Waren

"Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Glaswaren und Porzellan, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken"

bestimmten Kollektivmarke

Trend Factory

nach vorangegangener Beanstandung vom 16. Dezember 2011 gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG mit Beschluss vom 18. Januar 2012 zurückgewiesen, weil der angemeldeten Marke für diese Waren die Unterscheidungskraft gemäß §§ 97, 103 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehle ...

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