HIV Infektion kann zu einer Kündigung berechtigen

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in seinem Urteil vom 13.01.2012 entschieden, dass ein Arzneimittelhersteller einen mit HIV infizierten Mitarbeiter während der Probezeit kündigen darf. Eine Diskrimminierung im Sinne des AGG sei darin ebenfalls nicht zu sehen.

Kündigungsschutz bestand für den Mitarbeiter noch nicht, weil das Beschäftigungsverhältnis noch nicht 6 Monate bestanden hat, zu prüfen war also nur, ob die Kündigung “willkürlich” war und ob sie gegeben falls diskriminierend im Sinne des AGG war. Das Landesarbeitsgericht hat die Kündigung für rechtswirksam gehalten ...

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