creditolo ./. kredito

Eigener Leitsatz:

Aufgrund des mit der Domain www.kredito.de verbundenen Herkunftsnachweises stellt der Domainname eine markenmäßige Zeichenverwendung dar. Eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Zeichen �kredito� und der deutschen Wortmarke �creditolo� kann angenommen werden, da beide Begriffe eine Bezugnahme auf das Kreditgeschäft beinhalten. Zudem liegt eine starke Ähnlichkeit in klanglicher und begrifflicher Hinsicht vor, auch wenn die jeweiligen Wortendungen voneinander abweichen. Dem steht nicht entgegen, dass dem Verkehr der Begriff "kredito" überwiegend in schriftlicher Form begegnet. Das Erinnerungsbild eines Wortes wird auch bei dessen überwiegend schriftlicher Verwendung durch dessen Klang geprägt.

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg

Beschluss vom 15.08.2012

Az.: 3 W 53/12

Tenor Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Landgerichts Hamburg, Kammer 6 für Handelssachen, vom 23.5.2012 abgeändert. Im Wege der einstweiligen Verfügung � der Dringlichkeit wegen ohne vorherige mündliche Verhandlung � wird der Antragsgegnerin bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes, und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens � 250.000.-; Ordnungshaft insgesamt höchstens zwei Jahre) verboten, im geschäftlichen Verkehr unter Verwendung des Zeichens �kredito�, insbesondere durch Nutzung der Domain www.kredito.de, Dienstleistungen für die Vermittlung von Krediten anzubieten und/oder zu bewerben. Die Verfahrenskosten hat die Antragsgegnerin zu tragen. Der Wert der Beschwerde wird auf � 150.000 festgesetzt.

Entscheidungsgründe Die zulässige Beschwerde ist begründet. 1. Der Antragsteller hat Anspruch auf Unterlassung der beanstandeten Zeichennutzung gem. § 14 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ...

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