Bundesregierung nimmt zum Einspeisemanagement Erneuerbarer Energien Stellung

(LEXEGESE) - Das Einspeisemanagement ist eines der zentralen Konfliktfelder der Energiewende und zugleich Ausdruck des vollzogenen Paradigmenwechsels. Das EEG hat die Problematik bisher durch den Einspeisevorrang Erneuerbarer Energien gelöst. Tony Hegewald / pixelio.de In letzter Zeit ist jedoch fraglich geworden, ob dieses Konzept auch dann noch beibehalten wird, wenn sich die Einspeisung jenseits der Zielvorgaben der Bundesregierung bewegt. Zudem hat die FDP jüngst vorgeschlagen, der Bundesnetzagentur die Möglichkeit einzuräumen, bei instabilen Netzverhältnissen den Einspeisevorrang für neue Großanlagen per Beschluss regional und befristet außer Kraft setzen zu können. Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, sich die gegenwärtige rechtliche und tatsächliche Situation in Erinnerung zu rufen. In einer Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 17/10704) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/10504) hat die Bundesregierung Folgendes dazu ausgeführt: "Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Einhaltung der in § 11 Absatz 2 und 3 EEG vorgesehenen Fristen durch die Übertragungsnetzbetreiber? Die unverzügliche Unterrichtung erfolgt individuell nach Vereinbarung zwischen Netzbetreiber und Anlagenbetreiber (in der Regel telefonisch und per Fax/Mail). Eine Festlegung, nach der Netzbetreiber u. a. Maßnahmen nach § 11 EEG, deren Gründe und zugrunde liegende vertragliche Regelungen an die Regulierungsbehörde melden müssen, gibt es nicht. Insofern hat die Bundesnetzagentur keine Angaben zu an Anlagenbetreiber übermittelte Vorabinformationen. Informationen zu durchgeführten Einspeisemanagementmaßnahmen werden von den Netzbetreibern auf ihrer jeweiligen Internetseite veröffentlicht. Diese beinhalten die tatsächlichen Zeitpunkte, den jeweiligen Umfang, die Dauer und die Gründe der Regelung ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK