Berücksichtigung von Jahresendprämien bei der Rentenversicherung

Für die Feststellung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form behaupteter Jahresendprämienzahlungen bei der Rentenversicherung muss in jedem einzelnen Jahr des geltend gemachten Gesamtzeitraums der Zufluss einer konkreten Jahresendprämie nachgewiesen oder glaubhaft gemacht werden.

So das Sächsische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall eines Klägers, dem die Deutsche Rentenversicherung die Feststellung weiterer Entgelte abgelehnt hatte. Der Kläger begehrt diese für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz für die Jahre 1979 bis 1989 in Form jährlicher Jahresendprämien. Auf seine Klage hin hat das Sozialgericht Dresden dem Kläger Recht gegeben worauf die Deutsche Rentenversicherung Berufung eingelegt hat.

Nach Auffassung des Sächsischen Landessozialgerichts ist es für die Feststellung zusätzlicher Arbeitsentgelte in Form behaupteter Jahresendprämienzahlungen erforderlich, dass in jedem einzelnen Jahr des geltend gemachten Gesamtzeitraums der Zufluss einer konkreten Jahresendprämie nachgewiesen oder glaubhaft gemacht wird, und zwar nicht nur hinsichtlich des Zeitraums, sondern auch hinsichtlich der tatsächlichen Höhe ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK